Spezielle Regelungen für redaktionelle Inhalte, insbesondere Abonnements

1. Geltungsbereich, Kontakt

1.1     Diese Speziellen Regelungen gelten für alle Lieferungen kostenpflichtiger redaktioneller Inhalte der Emder Zeitung GmbH & Co. KG („EZ“, „Wir“) im Abonnement, durch Zeitzugangsverträge oder durch den Abruf einzelner Artikel, sowohl als Druckwerk als auch digital, und ergänzen für diese Lieferungen die vorstehenden Allgemeinen Regelungen.

1.2     Für Anfragen oder andere Anliegen im Zusammenhang mit Abonnements und anderen redaktionellen Inhalten der EZ nutzen Sie bitte neben den in unseren vorstehenden Allgemeinen Regelungen genannten zentralen Kontaktdaten auch die folgenden Kontaktdaten:

Ansprechpartner/Abteilung: Aboservice

Telefon: +49 4921 8900-0

E-Mail: aboservice@emderzeitung.de

 

2. Aktionsabonnements, Sonderabonnements

2.1     Aktionsabonnements, d.h. zu Sonderkonditionen angebotene Abonnements einschließlich Probeabonnements, stehen vorbehaltlich abweichender Aktionsbedingungen nur neuen Kunden der EZ zur Verfügung, die in den sechs Monaten vor der Bestellung unser Produkt nicht im Abonnement bezogen haben („neue Kunden“), und - sofern sich das Abonnement auf ein Druckwerk bezieht - deren Lieferadresse in unserem Verbreitungsgebiet liegt. Ein Kunde, der mit einer Person in einem Haushalt lebt, die innerhalb der letzten sechs Monate vor der Bestellung ein eigenes Abonnement gekündigt oder wegen Befristung beendet hat, gilt nicht als neuer Kunde und hat keinen Anspruch auf Sonderkonditionen.

2.2     Bieten wir neuen Kunden Aktionsabonnements für eine befristete Laufzeit an, enden die Abonnements automatisch mit Ablauf des entsprechenden Zeitraums, sofern wir in dem Angebot nicht ausdrücklich darauf hingewiesen haben, dass das Abonnement zu unseren Listenpreisen fortgesetzt wird, wenn es der Kunde nicht innerhalb der von uns genannten Frist vor dem Ablauf kündigt. Das gilt auch für Zeitzugangsverträge mit Sonderkonditionen.

2.3     Unsere Sonderabonnements, d.h. Angebote für bestimmte Personengruppen wie z.B. Auszubildende und Studenten, können nur von Kunden in Anspruch genommen werden, die ihre Zugehörigkeit zu dieser Personengruppe belegen (Immatrikulationsbescheinigung, Ausbildungsvertrag etc.). Wir sind berechtigt, jederzeit aktuelle Nachweise zu fordern. Sonderpreise für Azubi gelten nur bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs. Sonderpreise für Studenten setzen ein Studium an einer staatlich anerkannten Universität oder Fachhochschule voraus. Berufsbegleitende Aus- und Weiterbildungen sowie Studium im Alter sind ausgeschlossen.

2.4     Stellen wir fest, dass die Voraussetzungen für den Bezug eines Aktions- oder Sonderabonnements entgegen den Angaben des Kunden tatsächlich nicht gegeben sind, sind wir berechtigt, das Abonnement fristlos zu kündigen und die Belieferung einzustellen bzw. den Zugang zu den abonnierten digitalen Inhalten zu sperren. Wir sind ferner berechtigt, für den Zeitraum bis zu unserer Kündigung den Differenzbetrag zwischen dem Sonderpreis für das gekündigte Abonnement und dem regulären Listenpreis nachzuberechnen. Unberechtigt bezogene Prämien können wir zurückfordern bzw. Wertersatz in Höhe des Marktwertes der Prämie verlangen.

3. Zugangsberechtigung für digitale Produkte

3.1     Grundsätzlich hat unser Kunde seine Zugangsdaten zu digitalen Produkten (z.B. EZ-ePaper, nwzonline) vor dem Zugriff Dritter zu schützen (siehe auch Ziffer 9 unserer vorstehenden Allgemeinen Regelungen) und ist nur persönlich zur Nutzung berechtigt. Privatkunden sind ausnahmsweise berechtigt, ihre Zugangsdaten mit Personen zu teilen, mit denen sie in einem Haushalt leben. Der gleichzeitige Zugriff durch bis zu fünf Haushaltsmitglieder (Geräte) ist zulässig. Ist unser Kunde ein Unternehmer oder Unternehmen, ist er berechtigt, die Zugangsdaten mit weiteren Mitarbeitern zum Zwecke der betrieblichen Nutzung zu teilen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist die gleichzeitige Nutzung durch zwei Mitarbeiter (Geräte) zulässig. Eine private Nutzung durch Mitarbeiter ist unzulässig, ebenfalls eine Integration des Abonnements oder von Inhalten aus einem Abonnement in ein betriebliches oder privates Netzwerk. Unser Kunde haftet uns gegenüber auf die Einhaltung dieser Beschränkungen. Werden seine Zugangsdaten zu einer vertragswidrigen Nutzung durch Dritte verwendet, denen unser Kunde seine Zugangsdaten zur Verfügung gestellt hat, sind wir berechtigt, unserem Kunden diese weitergehende Nutzung auf der Basis unserer Listenpreise in Rechnung zu stellen.

3.2     Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren digitalen Produkten zu limitieren, indem wir

3.2.1    die gleichzeitige Nutzung der Zugangsdaten eines Kunden durch mehrere Personen technisch beschränken oder verhindern und/oder

3.2.2    allen von unserem Kunden benannten berechtigten Mitnutzern eigene personalisierte Zugangsdaten zur Verfügung stellen, die nicht weitergegeben werden dürfen.

4. Prämien

Lehnen wir eine Bestellung ab, besteht auch kein Anspruch auf eine ausgelobte Prämie. Ausgelobte Prämien gelten nur, solange der Vorrat reicht. Wir sind berechtigt, angemessene Ersatzprämien zu liefern. Der Anspruch auf eine Prämie für die Werbung eines neuen Kunden entsteht erst, wenn der neue Kunde die Bezugsgebühren für den von uns vorgegebenen Mindestbezugszeitraum gezahlt hat. Liefern wir die Prämie vor Eintritt dieser Bedingung, ist uns die Prämie oder ihr Wert auf Kosten des Werbers zurück zu gewähren. Für die Qualität von Prämien stehen wir nur insoweit ein, als wir reklamierte Prämien gegen eine Ersatzprämie tauschen. Eine Barauszahlung des Gegenwerts ist nicht möglich.

5. Bundles

5.1     Verbinden wir unsere Abonnements mit der Lieferung weiterer Gegenstände, insbesondere mobiler Endgeräte zum Abruf digitaler Abonnements („verbundene Produkte“), gelten für diese verbundenen Produkte ergänzend unsere Speziellen Regelungen für die Lieferung von Waren, die Sie im Fall eines solchen Vertragsabschlusses weiter unten oder hier finden. Das Eigentum an den verbundenen Produkten geht erst zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem er den Bezugspreis für die vereinbarte Mindestlaufzeit des Abonnements vollständig bezahlt hat. Bis dahin hat der Kunde die verbundenen Produkte sorgsam zu behandeln, bei Endgeräten technische Manipulationen zu unterlassen (z.B. Jailbreak) und uns jede Beschädigung oder Funktionsstörung sowie einen Verlust unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Access Point Name (APN) Kennung und Daten eines Endgerätes zu verändern oder das verbundene Produkt zu veräußern, zu verpfänden oder in anderer Weise an Dritte weiterzugeben oder zu belasten, solange wir Eigentümer sind.

5.2     Verbinden wir unsere Abonnements mit kostenlosen Zusatzleistungen, sind wir jederzeit berechtigt, diese Leistungen wieder einzustellen.

6. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nur bei Abonnements und Zeitzugangsverträgen für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als 14 Tagen und nur dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, die Lieferung also für seinen privaten Gebrauch bestellt. Digitale Produkte werden sofort nach der Bestellung zur Nutzung freigeschaltet, können also auch vor Ablauf der Widerrufsfrist abgerufen und genutzt werden. Der Zeitpunkt der Ausführung des Vertrags liegt damit im Ermessen des Kunden. Der Kunde hat bei der Bestellung der sofortigen Freischaltung zuzustimmen. Macht er anschließend vor Ablauf der Widerrufsfrist von der Freischaltung Gebrauch, verliert er mit dem Download bzw. mit dem ersten Abruf des Produkts sein Widerrufsrecht. Auf diese Folge wird der Kunde im Bestellverfahren ausdrücklich hingewiesen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, das digitale Produkt erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zu nutzen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere gesonderten Widerrufsbelehrungen im Rahmen der Bestellvorgänge.

7. Zustellvoraussetzung, Adressenänderung

7.1     Abonnierte Druckwerke stellen wir an die vereinbarte Lieferadresse zu. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Empfangsvorrichtung (Briefkasten, Zeitungsröhre) mit seinem Namen gekennzeichnet ist und unsere Zusteller sie störungsfrei erreichen können. Fehlt eine Empfangsvorrichtung oder sind die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt, werden wir für die Dauer der Störung von unserer Lieferpflicht befreit. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Störung informieren und zur Abhilfe auffordern. 

7.2     Liegt die Lieferadresse außerhalb einer größeren geschlossenen Ortschaft, hat uns der Kunde hierauf in der Bestellung hinzuweisen, damit die Zustellmöglichkeiten geprüft werden können.

7.3     Änderungen der Lieferadresse für abonnierte Druckwerke sind eine Woche vorher mitzuteilen, um eine störungsfreie Weiterlieferung zu gewährleisten. Der Kunde ermächtigt die für seine Lieferadresse zuständigen Postdienstleister (z.B. Deutsche Post AG), uns eventuelle Adressänderungen des Kunden mitzuteilen. Für ausbleibende oder fehlgeleitete Zustellungen des abonnierten Werkes aufgrund der Nicht- oder Falschmitteilung der Lieferadresse haften wir nicht.

7.4     Bei Ankündigung mit einer Woche Vorlauf kann die Lieferadresse auch vorübergehend geändert werden (z.B. Urlaubsnachsendung). Liegt die vorübergehend geänderte Lieferadresse außerhalb Deutschlands oder soll die Lieferung für längere Zeiträume (auch sukzessiv innerhalb eines Kalenderjahres) umgeleitet werden, sind wir berechtigt, zusätzliche Zustellkosten in Rechnung zu stellen.

8. Vertragsbeginn, Lieferzeit, Nutzungsrechte

8.1     Bei Zeitzugangsverträgen beginnt die Laufzeit des Vertrages unmittelbar mit der Freischaltung durch uns. Das gilt auch für Abonnements über digitale Inhalte. Abonnements über Druckwerke beginnen mit der nächsten erreichbaren Ausgabe nach Vertragsabschluss. Abweichende Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.

8.2     Abonnierte Druckwerke stellen wir innerhalb unseres Verbreitungsgebietes am Erscheinungstag grundsätzlich durch Träger zu, im Übrigen durch Postdienstleister oder durch Abholung an einer vereinbarten Abholstelle. Sollten abonnierte Druckwerke nicht zur gewohnten Zeit zugestellt werden, sind wir unverzüglich zu informieren, damit wir etwa bestehende Lieferstörungen beheben können. Bei Selbstabholung liegen die Druckwerke am Erscheinungstag zu den üblichen Geschäftszeiten an der vereinbarten Abholstelle bereit. Bei vereinbartem Postvertrieb übergeben wir die Druckwerke am Erscheinungstag dem Beförderer. Für die weitere Zustellung durch den Beförderer übernehmen wir keine Haftung.

8.3     Digitale Inhalte sind vom Kunden unter Nutzung eigener Endgeräte und der von uns zur Verfügung gestellten Zugangsdaten selbst abzurufen. Unter Berücksichtigung der technischen Notwendigkeiten können wir digitale Inhalte nicht ständig bereithalten, gehen aber von einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 98 % aus, bezogen auf ein Jahr. Das ePaper ist am Erscheinungstag grundsätzlich ab 6 Uhr, spätestens aber ab 11 Uhr abrufbar. Kann der Zugang aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder einer Störung des Arbeitsfriedens nicht gewährt werden, haften wir hierfür nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungszeiten und systemimmanenter Störungen des Internet bei fremden Providern oder Netzwerkbetreibern sind ebenfalls möglich. Auch vorübergehende Störungen der Darstellung einzelner Seiten oder Inhalte sind technisch möglich und führen nicht zu Erstattungsansprüchen des Kunden.

8.4     An digitalen Inhalten erhält der Kunde ein nicht ausschließliches, persönliches (nicht übertragbares) Nutzungsrecht. Er darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und nur auf Endgeräten nutzen, die ihm selbst zuzuordnen sind, soweit in Ziffer 3 oben oder individuell mit dem Kunden nichts anderes geregelt ist. Wir sind berechtigt, unsere digitalen Inhalte mit unsichtbaren Wasserzeichen zu versehen.

8.5     Digitale Inhalte kann der Kunde bei Abonnements während der Laufzeit des Abonnements beliebig oft abrufen und für den eigenen Bedarf speichern und/oder ausdrucken. Bei Zeitzugangsverträgen endet die Abrufmöglichkeit bei Ablauf des gebuchten Zeitraums. Nach Ablauf des Erscheinungstages sind die abrufbaren Inhalte auf den Umfang unseres Online-Archivs begrenzt. In der Auswahl der archivierten Inhalte sind wir unter Berücksichtigung rechtlicher Löschpflichten frei. Ziffer 3.2 unserer vorstehenden Allgemeinen Regelungen bleibt unberührt.

9. Preise, verbundene Produkte

9.1     Unsere Preise für abonnierte Druckwerke sind dem jeweiligen Impressum zu entnehmen und verstehen sich einschließlich Trägerzustellung und gesetzlicher Umsatzsteuer. Für den Postvertrieb oder die Selbstabholung gelten abweichende Preise.  

9.2     Unsere Preise für digitale Inhalte werden auf den jeweiligen Bestellseiten bekannt gegeben. Die Verbindungskosten zum Abruf digitaler Produkte sind im Bezugspreis nicht enthalten und vom Kunden gesondert zu tragen.

9.3     Wir sind berechtigt, die Bezugspreise für Abonnements anzupassen. Es genügt, wenn wir die Preisanpassung in dem abonnierten Medium ankündigen. Einer persönlichen Information bedarf es nicht. Die Preisanpassung wird wirksam, sofern ihr der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach der Ankündigung widerspricht. Ein Widerspruch gilt als außerordentliche Kündigung des Abonnements auf den Zeitpunkt der Preisanpassung. Soweit der Bezugspreis im Voraus bezahlt wurde, gilt die Preisanpassung frühestens nach Ablauf des Zeitraumes, für den die Vorauszahlung geleistet wurde.

9.4     Sofern und sobald die Voraussetzungen eines Sonderabonnements (siehe Ziffer 2.3) während der Laufzeit des Abonnements entfallen, entfallen auch die mit dem Sonderabonnement verbundenen Sonderkonditionen und es gelten ab sofort unsere regulären Listenpreise. Der Kunde hat uns unverzüglich über den Wegfall der Voraussetzungen zu informieren bzw. den Fortbestand der Voraussetzungen auf unsere Anfrage hin zu belegen.

9.5     Hat der Kunde ein Bundle bezogen (siehe Ziffer 5.1), und endet das Abonnement vor Ablauf der für das Bundle vereinbarten Mindestlaufzeit, so hat der Kunde den Restwert des mitgelieferten Gerätes zum Zeitpunkt der Beendigung des Abonnements zu bezahlen. Dieser Restwert wird von uns festgelegt und entspricht höchstens der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers bei Beginn des Abonnements unter Abzug einer linearen Abschreibung zwischen Beginn und vorzeitigem Ende des Abonnements, wobei eine vollständige Abschreibung innerhalb der vereinbarten Mindestlaufzeit des Abonnements angenommen wird. Der Zustand des Gerätes bleibt bei der Ermittlung des Restwertes unberücksichtigt.

9.6     Hatte der Kunde Anspruch auf einen Sonderpreis wegen der Verbindung mehrerer Abonnements (insbesondere print und ePaper) und enfällt während der Laufzeit eines der Abonnements, gelten für die verbleibenden Abonnements ab diesem Zeitpunkt die dann gültigen Listenpreise.

9.7     Bieten wir unseren Kunden kostenlose Zusatzleistungen (siehe Ziffer 5.2) an, sind wir unter Umständen rechtlich verpflichtet, hierfür einen gesonderten Preis auszuweisen. Der Preisausweis für das zu Grunde liegende Abonnement reduziert sich entsprechend, begrenzt jedoch auf den Zeitraum, in dem wir die Zusatzleistung kostenlos anbieten. Der Abonnementpreis selbst ändert sich hierdurch nicht. Nach Aufhebung des kostenlosen Zusatzangebotes wird der Abonnementspreis wieder einheitlich in voller Höhe ausgewiesen. Das gilt auch dann, wenn der Kunde unser Zusatzangebot von sich aus nicht (mehr) annehmen möchte.

10. Zahlungsbedingungen, Bonitätsprüfung

10.1   Unsere Lieferungen redaktioneller Inhalte sind im Voraus zu bezahlen. Bei Abonnements wird der Bezugspreis monatlich im Voraus fällig. Beginnt ein Abonnement während eines laufenden Kalendermonats, berechnen wir den Preis für diesen Monat zeitanteilig mit der Vorauszahlung für den Folgemonat.

10.2   Die Zahlungen erfolgen im SEPA-Lastschriftverfahren oder auf Rechnung innerhalb der dort angegebenen Zahlungsfristen, bei digitalen Einzelkäufen oder Zeitzugangsverträgen erfolgt die Zahlung über Dienstleister (z.B. Heidelpay), die eine Zahlung über Kreditkarte oder PayPal anbieten. Die Nutzungsbedingungen dieser Dienstleister sind ergänzend zu beachten. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt.

10.3   Zuzahlungen zu Prämien oder verbundenen Produkten sind unverzüglich nach Vertragsschluss zu leisten.

10.4   Wir sind berechtigt, vor Abschluss eines Vertrages die Bonität des Kunden über einen anerkannten Auskunftsdienst zu prüfen.

11. Bezugsunterbrechung, Kündigung, Sperrung

11.1   Der Bezug von abonnierten Druckwerken mit mindestens monatlicher Erscheinungsweise kann jederzeit mit angemessener Vorankündigung unterbrochen werden. Digitale Abonnements können nur unterbrochen werden, wenn und soweit ein damit verbundenes Abonnement für ein Druckwerk unterbrochen wird. Eine Erstattung des anteiligen Bezugspreises bieten wir nur an, wenn und soweit die Bezugsunterbrechung sechs Erscheinungstage überschreitet.

11.2   Zeitzugangsverträge zu digitalen Inhalten sind nicht kündbar.

11.3   Abonnements können grundsätzlich beiderseits mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Für Aktions- und Probeabonnements gelten die von uns jeweils genannten besonderen Kündigungsfristen. Bei Verträgen mit Mindestlaufzeit ist die Kündigung unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen erst zu deren Ablauf zulässig.

11.4   Verbinden wir verschiedene Leistungen zu einem einheitlichen Angebot, ist nur eine einheitliche Kündigung möglich, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

11.5   Das Recht zu außerordentlicher Kündigung bleibt unberührt. Wir sind insbesondere zur Kündigung berechtigt, wenn der Kunde falsche Daten angibt, seine Zugangsdaten vertragswidrig an Dritte weitergibt oder mit mindestens zwei Monatsbeträgen in Zahlungsverzug gerät.

11.6   Die Kündigung kann auch telefonisch unter 04921 8900-0 erklärt werden.

11.7   Bei Vertragsverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir auch ohne Kündigung berechtigt, den Zugang des Kunden zu digitalen Inhalten zu sperren, bis die Vertragsverletzung behoben ist.

12. Mängelhaftung

12.1   Wir haften für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Einschränkungen gemäß Ziffer 8 unserer vorstehenden Allgemeinen Regelungen.

12.2   Eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit redaktioneller Inhalte übernehmen wir nicht, ungeachtet unserer hohen eigenen Ansprüche an journalistische Tätigkeit.

12.3   Der Abruf digitaler Inhalte steht allein in der Verantwortung des Kunden. Wir haften nicht für Übermittlungsstörungen, für Datenverluste beim Kunden, für Viren und ähnliche Störungen, sofern diese nicht unmittelbar durch uns verursacht und verschuldet worden sind.

12.4  Wurde ein abonniertes Druckwerk innerhalb unseres Verbreitungsgebietes nicht vertragsgerecht zugestellt, sind wir berechtigt, dem Kunden eine zeitanteilige Gutschrift für die nicht gelieferte Ausgabe zu erteilen. Wir sind berechtigt, die Gutschrift mit der nächsten Rechnung zu verrechnen. Wir sind auch berechtigt, die Ausgabe in digitaler Form durch Zugang zum ePaper bereitzustellen, sofern der Kunde über eine technische Zugangsmöglichkeit verfügt. Zudem sind wir berechtigt, die Nachlieferung am darauffolgenden Erscheinungstag durchzuführen. Zur Nachlieferung sind wir jedoch nicht verpflichtet.

13. EZ-Vorteilswelt

13.1   Abonnenten der Emder Zeitung können am Kundenbindungsprogramm EZ-Vorteilswelt teilnehmen. Das Programm beinhaltet die Teilnahme an exklusiven Gewinnspielen und Aktionen, Ermäßigungen bei Tickets und Sonderkonditionen bei ausgewählten Handelspartnern.

13.2   Zur Teilnahme an dem Programm erhält der Kunde eine kostenlose Abo-Vorteils-Karte und auf Wunsch weitere Karten für mit ihm in einem Haushalt lebende Familienangehörige. Bei Verlust können Ersatzkarten angefordert werden.

13.3   Maßgeblich für die Inanspruchnahme der Vorteile ist die Angabe der Kundennummer des Kunden, die auf der Abo-Vorteils-Karte und auf unserer Rechnung abgedruckt ist.

13.4.  Nach Wahl des Kunden kann die Abo-Vorteils-Karte auch in mobiler Version per App zur Verfügung gestellt werden.

13.5   Bei dem Programm handelt es sich um ein freiwilliges Zusatzangebot, das wir jederzeit einstellen können. Die Teilnahme des Kunden endet in jedem Fall mit Beendigung seines Abonnements.